Mitreden2.Braunschweig

Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungen hat die Stadt Braunschweig schon einige gemacht. Bei dem Projekt „Denk Deine Stadt“ planten Bürgerinnen und Bürger zusammen mit Experten, wie ihr Lebensraum künftig gestaltet werden soll. Bei den Workshops zum Stadtbahnausbau diskutierten sie über mögliche Trassenverläufe, Haltestellen und Verkehrsführungen. Und im aktuellen Projekt zur Bahnstadt ist die Rahmenplanung fertiggestellt, nachdem zur Auftaktveranstaltung im Oktober 2020 rund 500 Bürgerinnen und Bürger das Gebiet per Rad erkundet hatten. Was es derzeit noch nicht gibt: klare Leitlinien, in welcher Form Bürgerbeteiligungen in der Stadt künftig durchgeführt werden. Das will die Stadtverwaltung ändern und ein entsprechendes Konzept entwickeln – natürlich auch hier gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Warum dem Thema so viel Wichtigkeit beigemessen wird, erläuterte Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum in seiner Begrüßungsrede zu der Online-Infoveranstaltung, für die gut 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer digital zusammenfanden. „Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Und trotzdem ist es wichtig, dass die politischen Repräsentanten die Stimmungen innerhalb der Bevölkerung auch zwischen den Wahlen aufnehmen“, erklärte er. Politiker seien ständig umgeben von ihresgleichen, darüber hinaus von Fachreferenten, Verbandsvertretern oder anderen Experten. Um nicht betriebsblind zu werden, sei der Austausch mit den vor Ort wohnenden Menschen von großer Bedeutung. Denn die, so Kornblum, würden ihre Stadtteile am besten kennen. Nun gelte es, Kriterien für die Gestaltung der Prozesse zu definieren.

Wie wichtig das ist, erklärte anschließend Michael Walther aus der Stadtverwaltung. Immer häufiger stelle sich die Frage: Bei welchen Projekten sollten die Bürgerinnen und Bürger direkt mitreden können? Wo dies geschehe, müsse über die Intensität der Beteiligung geredet werden. „Muss die Veranstaltung für die Planung einer Fußgängerbrücke genauso umfangreich erfolgen wie die für eine Stadtbahnstrecke?“, gab Walther ein Beispiel. Je nach persönlicher Betroffenheit falle die Antwort vermutlich unterschiedlich aus. Umso wichtiger sei es, einheitliche Kriterien festzulegen. Auch eine Informationsplattform solle entstehen, mit deren Hilfe Interessierte erfahren könnten, welche Beteiligungen gerade laufen und wo sie sich noch mit einbringen können.

Einen kurzen fachlichen Überblick über das Themenfeld gab anschließend Hannes Müller vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Die Einrichtung arbeitet in Sachen Bürgerbeteiligungen mit 17 deutschen Kommunen zusammen – Braunschweig ist eine davon. Auch Müller hält die Schaffung eines möglichst niedrigschwelligen Angebots für wichtig. Im dänischen Kopenhagen, so führte er als Beispiel an, hätten Menschen ihre Vorschläge für eine Planung an einem mobilen Cateringwagen abgeben können. Für jede Idee habe es zur Belohnung ein Würstchen gegeben.

Anschließend lud Moderatorin Rebekka Jakob von der Stadt Braunschweig zu einem ersten lockeren Austausch in Kleingruppen ein. Manche Teilnehmer berichteten von ihren Erfahrungen mit Beteiligungen. Und gaben erste Tipps. Einladungen sollten mehrsprachig verfasst werden, betonte ein Bürger. Um auch wirklich viele Menschen zu erreichen, sollten Plakate in Stadtteilzentren aufgehängt oder schwarze Bretter in Supermärkten genutzt werden, so seine Meinung. Von Vorteil sei es, erklärten gleich mehrere Diskutierende, wenn die Beteiligungsaktionen wie im Fall der eigens dafür gesperrten Kurt-Schumacher-Straße direkt an Ort und Stelle stattfänden.

Nach einem gut 90-minütigen Austausch bedankte sich Rebekka Jakob bei den Bürgerinnen und Bürger für das gezeigte Interesse. Der Prozess wird fortgesetzt. Ziel: 2023 soll der Rat der Stadt ein bis dahin zu erarbeitendes Grundsatzkonzept mit Beteiligungsstandards beschließen. Bis Sonntag, 15. Mai 2022, können sich Bürgerinnen und Bürger zudem für einen Platz in einem speziellen Arbeitskreis zu dem Thema bewerben. Hier können Sie sich für den Arbeitskreis bewerben.