Was ist Ihnen besonders wichtig?

Flipchart mit der Frage "Was ist gute Bürgerbeteiligung?"

Die zehn Themen, die wir Ihnen hier für die Onlinebeteiligung vorstellen sind nicht das vollständige Ergebnis des Arbeitskreises. Sollten Ihnen Aspekte die wir hier nicht benannt haben besonders wichtig sein und Sie wollen sichergehen, dass der Arbeitskreis diese diskutiert, können Sie uns diese hier nennen.

Kommentare

Büerger*innenbeteiligung funktioniert auf Dauer nur, wenn die Ergebnisse der Beteiligung (wie im Prozess angekündigt) genutzt werden. Contraproduktiv für Beteiligungsprozesse ist es, wenn Ergebnisse später von der Politik (oder der Verwaltung) geändert werden!
Daher muss die Leitlinie und ihre Anwendung von der Politik beschlossen werden und verbindlich sein!

Auf der Oberseite dieser Befragung ist viel zu viel Text. In Kombination mit den 11 Feldern, auf die man klicken kann, ergibt das eine sehr unübersichtliche Seite. Vielleicht könnte man mehr Inhalte stichpunktbasiert vermitteln. Einfache Sprache und übersichtliche Seiten grenzen weniger Leute aus.

Lieber Gast,

vielen Dank, dass Sie sich hier einbringen.

Wir nehmen Ihre Anregung und ihr Feedback dankend entgegen. Der Arbeitskreis hat in seinen ersten beiden Sitzungen über 40 Themencluster erarbeitet, die er für die Leitlinien für Bürgerbeteiligung für wichtig hält. Aus diesen vielfältigen Themen wurde hier eine Auswahl von 10 (plus ein Freifeld) getroffen, um einerseits transparent über den Stand des Projektes zu informieren, andererseits aber auch nicht zu überfrachten.

Ihren Hinweis zur einfachen Sprache und stichpunktbasierten Informatioen prüfen wir gerne noch einmal und passen den Einleitungstext ggf. noch einmal an.

Vielen Dank und viele Grüße,
Ina van Beesel (Moderatorin)

Braunschweig hat schon ein gutes Instrument zur Bürgerbeteiligung, das jedoch kaum in der Bevölkerung bekannt ist und nur von wenigen genutzt wird: die Ideenplattform:
www.mitreden.braunschweig.de/dialoge/ideenplattform

Im Sinne der Bürgerbeiligung wäre es daher sinnvoll, diese Plattform zu stärken.
Aktuell hat die Plattform noch ein großes Manko: Ideen benötigen 50 Unterstützerstimmen, um überhaupt von der Verwaltung geprüft und den politischen Gremien vorgelegt zu werden. An dieser Hürde scheitern rund 90 Prozent der Vorschläge, unabhängig von der Qualität der Idee. Priviligiert sind daher Menschen mit einem großen Online-Freundeskreis, die bei diesem für ihren Vorschlag werben und ihn so zur Prüfung bringen.
Eine einfache Möglichkeit, die Plattform zu stärken, wäre daher diese 50-Stimmen-Hürde abzuschaffen. Es reicht eine einfache Prüfung der Verwaltung:
a) Liegt die Idee überhaupt in der Einflussnahme der Stadtverwaltung? (Das Ikea-Bällebad zu vergrößern ist z.B. eine solche Idee, die sicherlich wünschenswert ist, aber auf welche die Stadt keinen Einfluss hat.)
b) Ist der Vorschlag rechtlich überhaupt umsetzbar? (Beispiel: Tempo 100 auf dem Ring zu erlauben, um ihn zu einer Rennstrecke zu machen, ist vielleicht ein toller Vorschlag, verstößt jedoch gegen die STVO und ist somit nicht umsetzbar.)
c) Was würde eine Umsetzung der Idee schätzungsweise kosten?
Anschließend kann man alle Ideen den betreffenden politischen Gremien vorlegen (Stadtbezirksrat bzw. Fachausschuss) und die Politik entscheiden lassen, ob die Idee sinnvoll ist und ob und wie sie umgesetzt werden soll.
Eine Agentur für Bürgerbeteiligung könnte auch dabei hilfreich sein, Ideen so zu formulieren, dass sie politisch besser umsetzbar bzw. als Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürgern dabei helfen, evt. Hindernisse an einer möglichen Umsetzung frühzeitig zu erkennen und zu vermeiden. Zusätzlich dazu wäre es auch klasse, wenn die Ideenplattform z.B. durch Werbemaßnahmen bekannter gemacht wird.

Als 75 jährige tägliche Radlerin, möchte ich widerrechtliches radeln umgehen. Aus der Weststadt kommend, (tägl. ca 2000 Radler) muss ich die Münchenstr. queren, zur Zeit am Burger King, an einer Fußgängerampel, um zum Ringgleis Broitzemerstr.zu gelangen. Vorschlag: Wenn sie den Radweg, auf der Seite wo Shell ist, ab der Emsstr. Richtung Tangentenbrücken, zweispurig befahrbar machen könnten, wäre das ein Superweg und die preiswerteste und einfachste Lösung für das überqueren der Strasse.ohne Fehlverhalten. Danke freundlichst Gisela Bozic

Leider vermisse ich ein Gesamtkonzept oder eine Vision für das "Braunschweig der Zukunft". Viele Einzelprojekte, die z. T. verknüpft werden könnten, um wirklich gute Lösungen über ein Gebäude oder einen Platz hinaus finden zu können. Z. B. Hagenmarkt: Ein jahrelanges Planen, doch kein städtebauliche Zusammenhang zwischen dem Bereich "Markthalle" oder bis zum Marstall, der ebenfalls zurückgebaut werden soll. Der ehemalige Bunker Kaiserstraße ist jetzt ein durchschnittliches "Townhaus". Hätte er nicht die neue Musikschule werden können? Zum Einwohnermeldeamt hat man jetzt einen weiten Weg, obwohl es dort zentral erreichbar war und es demnächst durch die neue Gestaltung ein angenehmer Behördengang gewesen wäre. Dazu setzte die Jugendherberge einen so positiven Akzent. Wie die Kemenate zuvor. Ein Neustadtrathaus steht dort auch noch. Ein ganz tolles Areal, das städtebaulich und sozial außergewöhnlich gut neu strukturiert hätte werden können. Es wäre sicherlich eine Überlegung wert, ob mit zusammenhängender Planung nicht Mehrwerte erzielt werden könnten.

Straßen werden in der Stadt aufgerissen und dann dauert es Monate und oft Jahre bis etwas fertig wird. Dabei gehen viele Existenzen zu Grunde, dass muss nicht sein und oft werden die Straßen kurze Zeit später wieder aufgerissen ⁉️
Im Juni 2022 hat ein internationales Team auf meiner Straße Glasfaser verlegt und in wenigen Stunden waren die Gruben vorm Haus wieder geschlossen und wacklige Platten prima verlegt.
Das Problem der Stadt ist vermutlich, dass nur die preiswertesten und unfähigsten Firmen den Zuschlag bekommen.
Lernt man denn gar nichts aus den negativen Erfahrungen der Vergangenheit ❓❓❓