Leitlinien und Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung mit klaren Kriterien festigen und stärken: wann und in welchem Umfang soll in Braunschweig eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden?
Leitlinien Bürgerbeteiligung - kommentiert unseren Entwurf
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Aufgabe des Arbeitskreises „Leitlinien und Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung“ ist es, mit "Leitlinien der Bürgerbeteiligung" Ziele für gute Bürgerbeteiligung der Stadt Braunschweig aufzustellen. Diese Leitlinien sollen anschließend vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossen werden. Mehr Informationen über den Arbeitskreis finden Sie hier.
Der Arbeitskreis lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner ein den aktuellen Zwischenstand zu kommentieren und zu diskutieren. Online ist das hier bis Sonntag, den 30.10.2022 möglich.
Außerdem können Sie am Dienstag, den 11.10.2022 und am Donnerstag, den 27.10.2022 jeweils von 14:00-17:00 Uhr in der Innenstadt im Langen Hof mit Mitgliedern des Arbeitskreises und der Stadt Braunschweig zu den Leitlinien ins Gespräch kommen.
Was ist der aktuelle Arbeitsstand?
In zwei arbeitsintensiven Sitzungen hat der Arbeitskreis die wesentlichen Eckpunkte für Leitlinien der Bürgerbeteiligung erarbeitet. Gut 40 Themen sind dabei diskutiert worden und mit Formulierungsvorschlägen, weiterführenden Gedanken und formalen Anregungen angereichert worden. Anschließend wurde diese noch einmal zusammengefasst.
Nun möchte der Arbeitskreis vor allem zu zehn Themenbereichen, die einerseits stark diskutiert wurden und andererseits noch weiter geschärft werden sollen, Ihre Meinung einholen.
Wenn sie einen vollständigen Überblick über die Arbeitsergebnisse und die Vorgehensweise im Arbeitskreis haben möchten empfiehlt sich ein Blick in die Protokolle der Sitzungen. Diese finden Sie auf der Informationsseite unter "Downloads".
Wie können Sie sich beteiligen?
Unten sehen Sie die zehn Themenbereiche, die Sie anklicken können. Ein kleiner Informationstext stellt Ihnen die Sichtweise des Arbeitskreises dar und soll Ihnen dabei helfen das Thema einzuordnen. Darunter ist Platz für Ihre Meinungen und Kommentare.
Was ist Ihnen in Bezug auf Bürgerbeteiligung besonders wichtig? Welche Anregungen möchten Sie dem Arbeitskreis zu einem bestimmten Thema noch mit auf den Weg geben? Sollten Sie Fragen haben, können Sie auch diese stellen. Unsere Moderator*innen werden Ihnen diese stellvertretend für den Arbeitskreis zeitnah beantworten.
Wir freuen uns über einen respektvollen und sachlichen Austausch mit Ihnen!
Was passiert mit Ihrem Input?
Nach Abschluss der Online-Beteiligung werden Ihre Meinungen, Ideen, Anregungen für den Arbeitskreis aufbereitet und strukturiert zur Verfügung gestellt.
Die nächste Sitzung des Arbeitskreises findet am 16.11.2022 statt. Für diesen Termin werden aus den bisherigen Ergebnissen von unseren externen Experten (Nexus Institut, Berlin) erste Formulierungsvorschläge für die Leitlinien erstellt. Die Formulierungsvorschläge werden in der dritten Sitzung unter Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Beteiligungsphase diskutiert und finalisiert.
Wir sind gespannt, was Ihnen bei Bürgerbeteiligung wichtig ist. Bringen Sie sich ein!
Zum richtigen Zeitpunkt beteiligen
Zum richtigen Zeitpunkt beteiligen
Schon in einem frühen Stadium muss die Öffentlichkeit über ein Vorhaben informiert werden, damit ein mögliches Beteiligungsverfahren noch Einfluss auf die Planung nehmen kann.
Ausgleich der Gesamtinteressen
Ausgleich der Gesamtinteressen
Innerhalb der Bevölkerung gibt es verschiedene Interessen und Bedürfnisse. Das gilt auch in Bezug auf die städtischen Projekte. Im Rahmen von Bürgerbeteiligung kann jede und jeder seine Interessen einbringen.
Transparenz über Vorhaben und Strukturen
Transparenz über Vorhaben und Strukturen
Transparenz gehört grundlegend zur Bürgerbeteiligung.
Dies betrifft sowohl die Transparenz über Vorhaben, die die Stadt plant, als auch über die Beteiligungsverfahren selbst und schließlich auch den Umgang mit den Ergebnissen.
Auch nicht Braunschweiger:innen beteiligen
Auch nicht Braunschweiger:innen beteiligen
Manche Vorhaben der Stadt betreffen auch Menschen, die nicht direkt in Braunschweig leben. Sie sind vielleicht davon betroffen, weil sie in der Stadt arbeiten oder sich in Braunschweig engagieren.
Breite Beteiligung und hohe Diversität
Breite Beteiligung und hohe Diversität
Oft sprechen Beteiligungsangebote nur politisch interessierte und direkt betroffene Menschen an.
Mitwirkungsmöglichkeiten ausbauen
Mitwirkungsmöglichkeiten ausbauen
Es gibt Gruppen, die sich erfahrungsgemäß wenig in Bürgerbeteiligungsverfahren einbringen und wenig an der gesellschaftlichen Meinungsbildung teilhaben.
Initiativrecht – wer darf ein Beteiligungsverfahren anstoßen?
Initiativrecht – wer darf ein Beteiligungsverfahren anstoßen?
Allen sollte es möglich sein, ein Beteiligungsverfahren anzuregen. Wer aber fällt die Entscheidung darüber, ob das angeregte Verfahren durch die Stadt Braunschweig durchgeführt wird?
Initiativen und Netzwerke beteiligen
Initiativen und Netzwerke beteiligen
Nicht nur einzelne Bürger*innen, sondern auch Netzwerke und Initiativen, die bestimmte Interessen vertreten, sollen beteiligt werden.
Umgang mit Ergebnissen
Umgang mit Ergebnissen
Bürgerbeteiligung ist eine Form von Mitwirkung. Über die Umsetzung der Ergebnisse entscheidet aber letztendlich der Rat. Die Entscheidungen über den Umgang mit den Empfehlungen sind zu begründen.
Zentrale Stelle für Bürgerbeteiligung einrichten
Zentrale Stelle für Bürgerbeteiligung einrichten
Um Bürgerbeteiligung umzusetzen, braucht es eine zentrale Anlaufstelle, an die sich Bürger*innen und Verwaltung wenden können. Diese hat das Know-How zur Durchführung und koordiniert die Verfahren.
Was ist Ihnen besonders wichtig?
Was ist Ihnen besonders wichtig?
Die zehn Themen, die wir Ihnen hier für die Onlinebeteiligung vorstellen sind nicht das vollständige Ergebnis des Arbeitskreises.