Bürgerbeteiligung oder Einwohnerbeteiligung - gibt es einen Unterschied?
Nein, es gibt keinen Unterschied, beide Begriffe meinen das Gleiche. Bürgerbeteiligung hat sich als Begriff durchgesetzt und ist weiter verbreitet. Es dürfen aber alle Einwohnerinnen und Einwohner an der Beteiligung teilnehmen.
Als Bürger werden nämlich gemeinhin nur Einwohner mit deutscher Staatsbürgerschaft bezeichnet.
Was entscheiden die Bürger?
Bürgerbeteiligung ist keine Mitbestimmung, sondern sie begleitet einen Prozess zur fachlichen Vorbereitung von Entscheidungen. Die Einwohnerinnen und Einwohner entscheiden deshalb in der Bürgerbeteiligung im Regelfall nicht. Die Verwaltung hat die Aufgabe alle im Beteiligungsprozess geäußerten Belange abzuwägen hinsichtlich der politischen Zielsetzungen des Projekts, der fachlichen Schwerpunkte und passt ggf. die bisherige Gestaltung eines Projektes an die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung an. Am Ende werden Entscheidungen von den mit dem Mandat zur Entscheidung ausgestatteten gewählten Mitgliedern der Vertretung (Rat oder Ratsgremien) getroffen. Wer in den Ratsgremien sitzt entscheiden die Bürgerinnern und Bürger alle fünf Jahre bei der Kommunalwahl.
Was ist Bürgerbeteiligung?
Unter Bürgerbeteiligung verstehen wir die dialogorientierte Einbeziehung von Einwohnerinnen und Einwohnern bei der Entwicklung von Konzepten, geplanten Projekten oder Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung ist ein Dialog. Dialog bedeutet miteinander ins Gespräch zu kommen und sich gegenseitig zuhören. Der Stadtverwaltung ist wichtig, den Einwohnerinnen und Einwohnern frühzeitig Informationen zu Projekten zu kommen zu lassen. In der Verwaltung arbeiten viele Experten mit fachlichen Ausbildungen und guten Kenntnissen zu dem Projekt an dem sie arbeiten.
Zielgruppe eines Projektes sind die Einwohnerinnen und Einwohner vor Ort oder besondere Gruppen innerhalb der Einwohnerschaft. Auch diese sind Experten für ihr eigenes Umfeld.
Deshalb ist es so wichtig, dass Einwohner und Verwaltungsmitarbeitende miteinander ins Gespräch kommen und sich gegenseitig ihre Standpunkte mitteilen um voneinander zu lernen.
Wer kann mitmachen?
Es können sich alle interessierten Menschen beteiligen. Besonders angesprochen sind natürlich die Einwohner und Einwohnerinnen Braunschweigs.
